Rechtsprechung
| BPatG, 16.07.2012 - 25 W (pat) 92/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 16.07.2012 - 25 W (pat) 92/11
- BPatG, 17.07.2012 - 25 W (pat) 92/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 10.03.2011 - C-51/10
Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …
Auszug aus BPatG, 16.07.2012 - 25 W (pat) 92/11
Nachdem schon die Eintragung des ausschließlich aus Ziffern bestehenden Zeichens "1000" mit der Begründung, es bezeichne eine Menge, zurückgewiesen worden ist (EuGH GRUR 2011, 1035), muss dies erst recht gelten, wenn zu der Zahl mit "minutes" eine erläuternde Einheit hinzutritt, die aus der Zahl eine Angabe macht, die die beanspruchten Waren und Dienstleistungen charakterisiert. - BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 79/11
Markenbeschwerdeverfahren - "25minutes" - keine Unterscheidungskraft - …
Auszug aus BPatG, 16.07.2012 - 25 W (pat) 92/11
27 W (pat) 79/11.